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Montag, 2. November 2009

Die Frage ist ...

Mit den derzeitigen Parteien (ob im Parlament oder nicht) ist kein Staat zu machen.

Eine Abkehr vom Strukturkonservatismus ist notwendig. Alles muss dem Hinterfragen und Reformen offen sein: die staatlichen Institutionen, der Foederalismus, das Wahlrecht, die Buerokratie, die Staats- und staatsnahen Betriebe, die Kammern, die Parteien. Eine Zukehr zum Wertkonservatismus mit einem sinnvollen (geschriebenen und ungeschriebenen) Regelwerk und einem (sowohl wirtschaftlichen als auch gesellschaftlichen) Liberalismus, der sich innerhalb dieser Grenzen bewegt, muss her.

Kann das im 3. Jahrtausend keine Hexerei sein?

Es ist an der Zeit ...

Die oesterreichische Parteienlandschaft besteht zur Zeit nur aus strukturkonservativen, interventionistischen Organisationen. Die Grossparteien liegen im koalitionaeren Proporzbett; die Oppositionsparteien warten nur darauf, dort auch einmal zur "wohlerworbenen" Ruhe zu kommen. Die ausserparlamentarischen Parteien sind um keinen Deut besser.

Das Sozialsystem ist laengst unfinanzierbar, der Staatshaushalt geraet ausser Kontrolle, die Buerokratie und die Sozialpartner halten die Macht im Staat. Mittlerweile wird das System von einem Viertel der Bevoelkerung zaehneknirschend aufrecht erhalten; ein weiteres Viertel muss machtlos zuschauen, wie ihre Zukunft verschleudert wird; die verbleibende Haelfte lacht sich ins Faeustchen.

Die Loesungsansaetze hoert man wohl, allein es fehlt der Wille. Daher ist es an der Zeit, eine neue Partei zu gruenden. Eine, die sich um die derzeitigen und zukuenftigen Systemerhalter kuemmert!